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Aus dem Jahr 2011

Zeitungsbericht von der Budgetgemeindeversammlung, 15. Dezember 2011

Zeitungsbericht vom 1. Oktober 2011: Die Gemeinde bleibt vorderhand selbständig

Viele offene Fragen hat die Gemeinde Balm bei Günsberg zu klären 

Selbstständigkeit, Zusammenarbeit oder Fusion? Die Gemeinde hat vermehrt Sorgen, vor allem ist es schwierig geworden Funktionäre zu finden. Nun soll sich die Bevölkerung per Fragebogen zur Zukunft der Gemeinde äussern.

Am letzten Samstag flatterte der Bevölkerung von Balm ein Fragebogen ins Haus. «Wie weiter mit der Gemeinde?» will der Gemeinderat wissen. Offensichtlich stehen sowohl in der Verwaltung, als auch bei der Besetzung von Kommissionen per Ende Jahr Veränderungen an. Mit dem Ende der Legislatur Mitte 2013 sind zusätzlich der Gemeinderat und das Gemeindepräsidium neu zu besetzen. Gemeindepräsident François Emmenegger wird nicht mehr antreten, auch einige der amtierenden Gemeinderäte verzichten auf die Wiederwahl. «Diese Tatsachen haben bereits heute Auswirkungen auf die zukünftige Planung der Gemeinde und deren Verwaltung», schreibt der Gemeinderat im Begleitschreiben zum Fragebogen. «Wir möchten vermeiden, dass unter Zeitdruck nach einer Lösung für gesucht werden muss», meint François Emmenegger auf Anfrage.

Drei Möglichkeiten
Tatsächlich gibt es drei Szenarien für Balm und seine knapp 200 Einwohnerinnen und Einwohner. Die Gemeinde kann die komplette Eigenständigkeit für die weitere Zukunft bewahren. Dies bedingt, dass sich weiterhin Einwohnerinnen und Einwohner für die zu besetzenden Ämter zur Verfügung stellen. Variante 2 ist, die Eigenständigkeit beizubehalten, gleichzeitig werden aber Verwaltungsaufgaben ausgelagert – was finanziell gesehen, sicher die teuerste Version wäre. Oder es wird eine Fusion mit einer anderen Gemeinde angestrebt und der grösste Teil der Eigenständigkeit aufgegeben. 
Mit dem verteilten Fragebogen sucht der Gemeinderat auch gleich interessierte Personen, die sich für ein Amt zur Verfügung stellen würden. Interessant sicher auch die Frage 5, die da lautet: «Falls die Mehrheit der Bevölkerung sich eine Fusion vorstellen kann, soll die Gemeinde eher mit Günsberg oder allenfalls eher mit Riedholz fusionieren, beziehungsweise Gespräche aufnehmen?»Laut Emmenegger hat Günsberg Interesse bekundet. «Mit Riedholz hatten wir noch keinen Kontakt.» 
Ende 2007 gab es bereits eine ähnliche Umfrage zu beantworten. In Balm kamen damals 51 Prozent aller Fragebogen zurück und eine Mehrheit von 58 Prozent unterstützte eine Fusion. Tatsächlich diskutierte der Gemeinderat im Sommer 2009 kurz die Variante, die Fusion ohne Günsberg zu versuchen. Nachdem sich aber Niederwil anderweitig orientierte und Hubersdorf abwinkte, wartete man in Balm ab. Der Gemeinderat will jetzt vorwärts machen. Die Fragebogen sollen bis zum 24. September retourniert werden. Bereits Ende September werden die Antworten ausgewertet und danach die weitere Strategie festgelegt.

Solothurner Zeitung, 13. September 2011

Viele
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