Gemeinde Balm, Protokolle 2006

Protokollauszug der Gemeinderatssitzung
vom 20. Mai 2010

Beratung und Genehmigung Rechnung 2009
Max Ryf freut sich, ein äusserst positives Ergebnis präsentieren zu können. Die Rechnung 2009 schliesst mit einem Gewinn von Fr. 141‘788.60, von welchem Fr. 30‘000.- für zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen und die restlichen Fr. 111‘788.60 als Einlage zum Eigenkapital (gibt „Polster“ bei Verlusten) eingesetzt werden sollen.
Spezialfinanzierungen: Wasser: Gewinn von Fr. 22‘000.- / Abwasser: Rechnung ausgeglichen / Abfall: Verlust von Fr. 3500.-. Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt die Rechnung zuhanden der Gemeindeversammlung.
Beratung und Beschluss Verkauf Wohnungen Vorschlag z.Hd. RGV
F. Emmenegger orientiert über das Informationsschreiben z.Hd. der RGV. Er ist sinnvoll, den Verkaufspreis nicht genau festzulegen (Spanne von Fr. 290‘ bis 310‘000.-). Bei einem allfälligen Verkauf würden die Einnahmen in die Gemeinderechnung fliessen (ev. gestaffelter Verkauf über zwei Jahre), so könnte z.B. die Sanierung der Wasserleitungen finanziert werden.
Diskussion und Beschluss Änderung bez. Nutzung des Schulbus für Gemeindeangehörige
Aufgrund einer Anfrage, ob bei einem kurzen Benützen (z.B. nur 1 Std.) des Busses der gesamte Halbtagestarif bezahlt werden muss und aufgrund der Tatsache, dass der Schulbus ab August nicht mehr im Einsatz steht, beschliesst der GR die folgende Änderung:
Die Vertragsbedingungen für die Miete des Schulbusses bleiben für Externe unverändert. Alle EinwohnerInnen von Balm dürfen den Bus jedoch neu zum Nulltarif benützen. Schäden gehen zulasten des Mieters, der Bus muss sauber und wieder aufgetankt bei der Gemeinde parkiert werden. Bei der Schlüsselrückgabe ist ein symbolischer Betrag von Fr. 10.- zu entrichten.
Beschluss Pauschalentschädigung Schneeräumung Balmberg Nord
In einem ersten Schritt muss eine Zusammenstellung aller verrechneten Ansätze (E. Küpfer, T. Niederberger, A. Gygli, K. Wyss) sowie der ASTAG-Tarife erstellt werden und danach soll im Herbst ein einheitlicher Ansatz festgelegt werden. J. Roth prüft, ob sie über die entsprechenden ASTAG-Tarife verfügt.
Diverses:
Das sagenhafte Wanderbuch (vom Balmberg zum Weissenstein): E. Bucheli stellt das attraktive, sehenswerte Buch kurz vor (erschienen im Knapp-Verlag, www.knapp-verlag.ch).
Bachema: Der Trinkwasserbericht (vom 4.5.2010) der Firma Bachema liegt vor. Er soll auf der Homepage publiziert werden.

Protokollauszug der Gemeinderatssitzung
vom 22. April 2010

Information Stand „Verkauf Wohnungen“
An der kommenden Gemeindeversammlung sollte ein Grundsatzentscheid „Verkaufen ja oder nein“ mit Angabe eines Preisrahmens gefällt werden können. Für die Überprüfung der vorliegenden Verkaufspreis-Schätzung wird Herr Etter die Liegenschaft am kommenden Montag nochmals besichtigen. Mit den Mietern wird abgeklärt, ob sie allenfalls an einem Kauf interessiert wären. Für eine Diskussion an der Gemeindeversammlung sollen sämtliche Kosten, die durch notwendige Sanierungsarbeiten in den nächsten Jahren auf uns zukommen würden, sowie die Schätzung des Verkaufspreises vorliegen.
Information zum Stand Projekt Schule Unterleberberg, insbesondere die Neuorganisation Schulbus ab SJ 2010/2011
Die Zusammenarbeit mit der Projektleitung läuft gut und plangemäss. Als grösster Meilenstein wird nun die Rekrutierung des Gesamtschulleiters in Angriff genommen. Inserate werden ab Mai publiziert, die Schulleiter werden vorgängig darüber orientiert. Zum „Teilprojekt Namensgebung“ wird am 23.4.2010 eine weitere Sitzung stattfinden. Ebenso wird das gesamte Versicherungswesen in Angriff genommen und aufgrund der Komplexität wahrscheinlich an eine externe Stelle vergeben (neutrale Beratung, Analyse aller bestehenden Verträge, Offerteinholung sowie Abschlüsse bei verschiedenen Versicherungsgesellschaften, danach jährliche Überprüfung der Policen und Support).
Schultransport: Ziel ist, mit Beginn des neuen Schuljahres sämtliche Schultransport-Fahrten (ausser Balmberg und Kammersrohr) durch den Zweckverband zu organisieren. Der GR weist darauf hin, dass für die Kinder von Balm eine angemessene Mittagspause zuhause gewährleistet werden muss. S. Valli wird im Projektteam auf diese Vorgabe nochmals speziell hinweisen.
Energie Zukunft Schweiz: F. Emmenegger informiert, dass Balm im Sinne einer Dienstleistung für die EinwohnerInnen mitmacht. Das Einladungsschreiben zur Informationsveranstaltung „Jetzt–energetisch modernisieren“ (28. April 2010 in Riedholz) wurde an alle Haushaltungen verteilt. F. Emmenegger wird der Veranstaltung beiwohnen.

Protokollauszug der Gemeinderatssitzung
vom 11. März 2010

Termine: Rechnungsgemeindeversammlung vom 16.6.2010: Der Beginn wurde auf 19.30 Uhr festgelegt, da um 20.30 Uhr ein WM-Länderspiel stattfindet.

Beratung und Beschluss neuer Vertrag und Reglement – Gemeinsame Feuerwehr Günsberg: Balm hat dies anlässlich der BG-Gemeindeversammlung vom 12.12.2007 bereits genehmigt. Da jedoch die Umsetzung nicht in Angriff genommen wurde, hat die Gemeinde Günsberg das Thema neu behandelt und gewisse Änderungen vorgenommen. Reglement und Vertrag werden in dieser Form zuhanden der Gemeindeversammlung genehmigt.

Offerte Trinkwasserkontrolle
Die Offerte der Firma Bachema AG, Schlieren, für die jährlichen Trinkwasserkontrollen liegt vor (vormals Borregaard). Die Gemeinden Günsberg und Niederwil haben der Bachema AG den Auftrag bereits erteilt (Kostenersparnis bei gemeinsamen Probenahmeterminen, Aufteilung Reisekosten). Der Offerte wird zugestimmt.

Motocross-Strecke Balm: F. Emmenegger orientiert über die aufgrund der Einsprachen angesetzte Begehung der Motocrosspiste vom 4.3.2010. Die Einsprachen betreffen die generelle Lärmbelastung und nicht den Renn-Anlass selbst. Es wurde beschlossen, in diesem Jahr mindestens fünf unangemeldete Lärmmessungen vorzunehmen und das weitere Vorgehen anlässlich eines weiteren Treffens im Herbst festzulegen. In Anbetracht der Grösse der Piste wären auch die angesprochenen Lärmschutzwände keine Lösung. A. Gygli wird die verlangte Aufforstung in Angriff nehmen.

Abstimmungen: E. Bucheli Ryf informiert darüber, dass sie an der Abstimmung vom 7. März 2010 die einzige vor Ort Abstimmende gewesen ist. Die Diskussion mit den anwesenden Verantwortlichen ergab, dass dies „der Normalfall“ sei. Das Wahlbüro möchte deshalb beantragen, dass nur noch schriftlich abgestimmt werden kann.

Protokollauszug der Gemeinderatssitzung
vom 21. Januar 2010

Auftragsvergabe zur Erstellung der Gefahrenkarte an SolGeo: Nach der Genehmigung durch die Rechnungsgemeindeversammlung vom 10.12.2009, will der Gemeinderat den Auftrag mit Kostendach nun an die SolGeo AG vergeben.

Diskussion und weiteres Vorgehen Verkauf Wohnungen: F. Emmenegger gibt die neu erstellten Schätzungs-Unterlagen in Zirkulation. Bei einem Verkauf müsste genau festgelegt werden, welche Räumlichkeiten zu welchem Stockwerkeigentum gehören. Es muss nun aufgelistet werden, was ein Verkauf mit sich bringt und was netto übrigbleibt. Wenn nicht verkauft wird, müssen die anstehenden Sanierungen vorgenommen werden. Für die Sanierungskosten müsste voraussichtlich ein Darlehen aufgenommen werden. Die nächste Gemeindeversammlung soll über den Verkauf befinden.

Information zum Stand Projekt Schule Unterleberberg: S. Valli informiert über diverse Besprechungen und darüber, dass der Vorstand an der letzten Sitzung gebildet werden konnte. Für die Projektbegleitung wurden verschiedene Varianten geprüft. Ausgewählt wurden nun die Herren Max Wittwer und Christoph Dobler (Schulstruktur und Schulmanagement Consulting), welche über ein grosses Know How verfügen. Ein erstes Treffen hat stattgefunden, an welchem klar definiert wurde, dass sie den Lead (die Projektleitung) übernehmen werden, da sich sämtliche Teilgebiete sehr aufwändig präsentieren.

Protokolle des Gemeinderates 2010
Protokollauszug der Gemeinderatssitzung vom 20. Mai 2010 Beratung und Genehmigung Rechnung 2009 Max Ryf freut sich, ein äusserst positives Ergebnis präsentieren zu können. Die Rechnung 2009 schliesst mit einem Gewinn von Fr. 141‘788.60, von welchem Fr. 30‘000.- für zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen und die restlichen Fr. 111‘788.60 als Einlage zum Eigenkapital (gibt „Polster“ bei Verlusten) eingesetzt werden sollen. Spezialfinanzierungen: Wasser: Gewinn von Fr. 22‘000.- / Abwasser: Rechnung ausgeglichen / Abfall: Verlust von Fr. 3500.-. Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt die Rechnung zuhanden der Gemeindeversammlung. Beratung und Beschluss Verkauf Wohnungen Vorschlag z.Hd. RGV F. Emmenegger orientiert über das Informationsschreiben z.Hd. der RGV. Er ist sinnvoll, den Verkaufspreis nicht genau festzulegen (Spanne von Fr. 290‘ bis 310‘000.-). Bei einem allfälligen Verkauf würden die Einnahmen in die Gemeinderechnung fliessen (ev. gestaffelter Verkauf über zwei Jahre), so könnte z.B. die Sanierung der Wasserleitungen finanziert werden. Diskussion und Beschluss Änderung bez. Nutzung des Schulbus für Gemeindeangehörige Aufgrund einer Anfrage, ob bei einem kurzen Benützen (z.B. nur 1 Std.) des Busses der gesamte Halbtagestarif bezahlt werden muss und aufgrund der Tatsache, dass der Schulbus ab August nicht mehr im Einsatz steht, beschliesst der GR die folgende Änderung: Die Vertragsbedingungen für die Miete des Schulbusses bleiben für Externe unverändert. Alle EinwohnerInnen von Balm dürfen den Bus jedoch neu zum Nulltarif benützen. Schäden gehen zulasten des Mieters, der Bus muss sauber und wieder aufgetankt bei der Gemeinde parkiert werden. Bei der Schlüsselrückgabe ist ein symbolischer Betrag von Fr. 10.- zu entrichten. Beschluss Pauschalentschädigung Schneeräumung Balmberg Nord In einem ersten Schritt muss eine Zusammenstellung aller verrechneten Ansätze (E. Küpfer, T. Niederberger, A. Gygli, K. Wyss) sowie der ASTAG-Tarife erstellt werden und danach soll im Herbst ein einheitlicher Ansatz festgelegt werden. J. Roth prüft, ob sie über die entsprechenden ASTAG-Tarife verfügt. Diverses: Das sagenhafte Wanderbuch (vom Balmberg zum Weissenstein): E. Bucheli stellt das attraktive, sehenswerte Buch kurz vor (erschienen im Knapp-Verlag, www.knapp-verlag.ch). Bachema: Der Trinkwasserbericht (vom 4.5.2010) der Firma Bachema liegt vor. Er soll auf der Homepage publiziert werden. Protokollauszug der Gemeinderatssitzung vom 22. April 2010 Information Stand „Verkauf Wohnungen“ An der kommenden Gemeindeversammlung sollte ein Grundsatzentscheid „Verkaufen ja oder nein“ mit Angabe eines Preisrahmens gefällt werden können. Für die Überprüfung der vorliegenden Verkaufspreis-Schätzung wird Herr Etter die Liegenschaft am kommenden Montag nochmals besichtigen. Mit den Mietern wird abgeklärt, ob sie allenfalls an einem Kauf interessiert wären. Für eine Diskussion an der Gemeindeversammlung sollen sämtliche Kosten, die durch notwendige Sanierungsarbeiten in den nächsten Jahren auf uns zukommen würden, sowie die Schätzung des Verkaufspreises vorliegen. Information zum Stand Projekt Schule Unterleberberg, insbesondere die Neuorganisation Schulbus ab SJ 2010/2011 Die Zusammenarbeit mit der Projektleitung läuft gut und plangemäss. Als grösster Meilenstein wird nun die Rekrutierung des Gesamtschulleiters in Angriff genommen. Inserate werden ab Mai publiziert, die Schulleiter werden vorgängig darüber orientiert. Zum „Teilprojekt Namensgebung“ wird am 23.4.2010 eine weitere Sitzung stattfinden. Ebenso wird das gesamte Versicherungswesen in Angriff genommen und aufgrund der Komplexität wahrscheinlich an eine externe Stelle vergeben (neutrale Beratung, Analyse aller bestehenden Verträge, Offerteinholung sowie Abschlüsse bei verschiedenen Versicherungsgesellschaften, danach jährliche Überprüfung der Policen und Support). Schultransport: Ziel ist, mit Beginn des neuen Schuljahres sämtliche Schultransport-Fahrten (ausser Balmberg und Kammersrohr) durch den Zweckverband zu organisieren. Der GR weist darauf hin, dass für die Kinder von Balm eine angemessene Mittagspause zuhause gewährleistet werden muss. S. Valli wird im Projektteam auf diese Vorgabe nochmals speziell hinweisen. Energie Zukunft Schweiz: F. Emmenegger informiert, dass Balm im Sinne einer Dienstleistung für die EinwohnerInnen mitmacht. Das Einladungsschreiben zur Informationsveranstaltung „Jetzt–energetisch modernisieren“ (28. April 2010 in Riedholz) wurde an alle Haushaltungen verteilt. F. Emmenegger wird der Veranstaltung beiwohnen. Protokollauszug der Gemeinderatssitzung vom 11. März 2010 Termine: Rechnungsgemeindeversammlung vom 16.6.2010: Der Beginn wurde auf 19.30 Uhr festgelegt, da um 20.30 Uhr ein WM-Länderspiel stattfindet. Beratung und Beschluss neuer Vertrag und Reglement – Gemeinsame Feuerwehr Günsberg: Balm hat dies anlässlich der BG-Gemeindeversammlung vom 12.12.2007 bereits genehmigt. Da jedoch die Umsetzung nicht in Angriff genommen wurde, hat die Gemeinde Günsberg das Thema neu behandelt und gewisse Änderungen vorgenommen. Reglement und Vertrag werden in dieser Form zuhanden der Gemeindeversammlung genehmigt. Offerte Trinkwasserkontrolle Die Offerte der Firma Bachema AG, Schlieren, für die jährlichen Trinkwasserkontrollen liegt vor (vormals Borregaard). Die Gemeinden Günsberg und Niederwil haben der Bachema AG den Auftrag bereits erteilt (Kostenersparnis bei gemeinsamen Probenahmeterminen, Aufteilung Reisekosten). Der Offerte wird zugestimmt. Motocross-Strecke Balm: F. Emmenegger orientiert über die aufgrund der Einsprachen angesetzte Begehung der Motocrosspiste vom 4.3.2010. Die Einsprachen betreffen die generelle Lärmbelastung und nicht den Renn-Anlass selbst. Es wurde beschlossen, in diesem Jahr mindestens fünf unangemeldete Lärmmessungen vorzunehmen und das weitere Vorgehen anlässlich eines weiteren Treffens im Herbst festzulegen. In Anbetracht der Grösse der Piste wären auch die angesprochenen Lärmschutzwände keine Lösung. A. Gygli wird die verlangte Aufforstung in Angriff nehmen. Abstimmungen: E. Bucheli Ryf informiert darüber, dass sie an der Abstimmung vom 7. März 2010 die einzige vor Ort Abstimmende gewesen ist. Die Diskussion mit den anwesenden Verantwortlichen ergab, dass dies „der Normalfall“ sei. Das Wahlbüro möchte deshalb beantragen, dass nur noch schriftlich abgestimmt werden kann. Protokollauszug der Gemeinderatssitzung vom 21. Januar 2010 Auftragsvergabe zur Erstellung der Gefahrenkarte an SolGeo: Nach der Genehmigung durch die Rechnungsgemeindeversammlung vom 10.12.2009, will der Gemeinderat den Auftrag mit Kostendach nun an die SolGeo AG vergeben. Diskussion und weiteres Vorgehen Verkauf Wohnungen: F. Emmenegger gibt die neu erstellten Schätzungs-Unterlagen in Zirkulation. Bei einem Verkauf müsste genau festgelegt werden, welche Räumlichkeiten zu welchem Stockwerkeigentum gehören. Es muss nun aufgelistet werden, was ein Verkauf mit sich bringt und was netto übrigbleibt. Wenn nicht verkauft wird, müssen die anstehenden Sanierungen vorgenommen werden. Für die Sanierungskosten müsste voraussichtlich ein Darlehen aufgenommen werden. Die nächste Gemeindeversammlung soll über den Verkauf befinden. Information zum Stand Projekt Schule Unterleberberg: S. Valli informiert über diverse Besprechungen und darüber, dass der Vorstand an der letzten Sitzung gebildet werden konnte. Für die Projektbegleitung wurden verschiedene Varianten geprüft. Ausgewählt wurden nun die Herren Max Wittwer und Christoph Dobler (Schulstruktur und Schulmanagement Consulting), welche über ein grosses Know How verfügen. Ein erstes Treffen hat stattgefunden, an welchem klar definiert wurde, dass sie den Lead (die Projektleitung) übernehmen werden, da sich sämtliche Teilgebiete sehr aufwändig präsentieren.


Gemeinde Balm, www.balm-balmberg.ch, aktualisiert am 10.12.2010