Protokolle des Gemeinderates 2010

 

Protokollauszug der Gemeinderatssitzung
vom 22. April 2010

  • Information Stand „Verkauf Wohnungen“
    An der kommenden Gemeindeversammlung sollte ein Grundsatzentscheid „Verkaufen ja oder nein“ mit Angabe eines Preisrahmens gefällt werden können. Für die Überprüfung der vorliegenden Verkaufspreis-Schätzung wird Herr Etter die Liegenschaft am kommenden Montag nochmals besichtigen. Mit den Mietern wird abgeklärt, ob sie allenfalls an einem Kauf interessiert wären. Für eine Diskussion an der Gemeindeversammlung sollen sämtliche Kosten, die durch notwendige Sanierungsarbeiten in den nächsten Jahren auf uns zukommen würden, sowie die Schätzung des Verkaufspreises vorliegen.
  • Information zum Stand Projekt Schule Unterleberberg, insbesondere die Neuorganisation Schulbus ab SJ 2010/2011
    Die Zusammenarbeit mit der Projektleitung läuft gut und plangemäss. Als grösster Meilenstein wird nun die Rekrutierung des Gesamtschulleiters in Angriff genommen. Inserate werden ab Mai publiziert, die Schulleiter werden vorgängig darüber orientiert. Zum „Teilprojekt Namensgebung“ wird am 23.4.2010 eine weitere Sitzung stattfinden. Ebenso wird das gesamte Versicherungswesen in Angriff genommen und aufgrund der Komplexität wahrscheinlich an eine externe Stelle vergeben (neutrale Beratung, Analyse aller bestehenden Verträge, Offerteinholung sowie Abschlüsse bei verschiedenen Versicherungsgesellschaften, danach jährliche Überprüfung der Policen und Support).
    Schultransport: Ziel ist, mit Beginn des neuen Schuljahres sämtliche Schultransport-Fahrten (ausser Balmberg und Kammersrohr) durch den Zweckverband zu organisieren. Der GR weist darauf hin, dass für die Kinder von Balm eine angemessene Mittagspause zuhause gewährleistet werden muss. S. Valli wird im Projektteam auf diese Vorgabe nochmals speziell hinweisen.
  • Energie Zukunft Schweiz: F. Emmenegger informiert, dass Balm im Sinne einer Dienstleistung für die EinwohnerInnen mitmacht. Das Einladungsschreiben zur Informationsveranstaltung „Jetzt–energetisch modernisieren“ (28. April 2010 in Riedholz) wurde an alle Haushaltungen verteilt.  F. Emmenegger wird der Veranstaltung beiwohnen.

 

Protokollauszug der Gemeinderatssitzung
vom 11. März 2010

  • Termine: Rechnungsgemeindeversammlung vom 16.6.2010: Der Beginn wurde auf 19.30 Uhr festgelegt, da um 20.30 Uhr ein WM-Länderspiel stattfindet.
  • Beratung und Beschluss neuer Vertrag und Reglement – Gemeinsame Feuerwehr Günsberg: Balm hat dies anlässlich der BG-Gemeindeversammlung vom 12.12.2007 bereits genehmigt. Da jedoch die Umsetzung nicht in Angriff genommen wurde, hat die Gemeinde Günsberg das Thema neu behandelt und gewisse Änderungen vorgenommen. Reglement und Vertrag werden in dieser Form zuhanden der Gemeindeversammlung genehmigt.
  • Offerte Trinkwasserkontrolle
    Die Offerte der Firma Bachema AG, Schlieren, für die jährlichen Trinkwasserkontrollen liegt vor (vormals Borregaard). Die Gemeinden Günsberg und Niederwil haben der Bachema AG den Auftrag bereits erteilt (Kostenersparnis bei gemeinsamen Probenahmeterminen, Aufteilung Reisekosten). Der Offerte wird zugestimmt.
  • Motocross-Strecke Balm: F. Emmenegger orientiert über die aufgrund der Einsprachen angesetzte Begehung der Motocrosspiste vom 4.3.2010. Die Einsprachen betreffen die generelle Lärmbelastung und nicht den Renn-Anlass selbst.  Es wurde beschlossen, in diesem Jahr mindestens fünf unangemeldete Lärmmessungen vorzunehmen und das weitere Vorgehen anlässlich eines weiteren Treffens im Herbst festzulegen. In Anbetracht der Grösse der Piste wären auch die angesprochenen Lärmschutzwände keine Lösung. A. Gygli wird die verlangte Aufforstung in Angriff nehmen.
  • Abstimmungen: E. Bucheli Ryf informiert darüber, dass sie an der Abstimmung vom 7. März 2010 die einzige vor Ort Abstimmende gewesen ist. Die Diskussion mit den anwesenden Verantwortlichen ergab, dass dies „der Normalfall“ sei. Das Wahlbüro möchte deshalb beantragen, dass nur noch schriftlich abgestimmt werden kann.

Protokollauszug der Gemeinderatssitzung
vom 21. Januar 2010
  • Auftragsvergabe zur Erstellung der Gefahrenkarte an SolGeo: Nach der Genehmigung durch die Rechnungsgemeindeversammlung vom 10.12.2009, will der Gemeinderat den Auftrag mit Kostendach nun an die SolGeo AG vergeben.
  • Diskussion und weiteres Vorgehen Verkauf Wohnungen: F. Emmenegger gibt die neu erstellten Schätzungs-Unterlagen in Zirkulation. Bei einem Verkauf müsste genau festgelegt werden, welche Räumlichkeiten zu welchem Stockwerkeigentum gehören. Es muss nun aufgelistet werden, was ein Verkauf mit sich bringt und was netto übrigbleibt. Wenn nicht verkauft wird, müssen die anstehenden Sanierungen vorgenommen werden. Für die Sanierungskosten müsste voraussichtlich ein Darlehen aufgenommen werden. Die  nächste Gemeindeversammlung soll über den Verkauf befinden.
  • Information zum Stand Projekt Schule Unterleberberg: S. Valli informiert über diverse Besprechungen und darüber, dass der Vorstand an der letzten Sitzung gebildet werden konnte. Für die Projektbegleitung wurden verschiedene Varianten geprüft. Ausgewählt wurden nun die Herren Max Wittwer und Christoph Dobler (Schulstruktur und Schulmanagement Consulting), welche über ein grosses Know How verfügen. Ein erstes Treffen hat stattgefunden, an welchem klar definiert wurde, dass sie den Lead (die Projektleitung) übernehmen werden, da sich sämtliche Teilgebiete sehr aufwändig präsentieren.

 

 
Gemeinde Balm, www.balm-balmberg.ch, aktualisiert am 27.05.2010