• Beratung und Beschluss über den neuen Konzessionsvertrag mit der AEK: Die AEK hat am 13. September 2004 zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Die Gemeinden wurden darüber orientiert, dass die AEK die bisherigen Verträge, die aus den 60er Jahren stammen, anpassen will. Gemäss neuem Vertrag, der auf 10 Jahre abgeschlossen wird, erhält die Gemeinde eine etwas höhere Rückvergütung. Der Gemeindepräsident schlägt vor, den Entscheid an der nächsten Sitzung im November zu fällen.
• Reglement Öffentlichkeitsprinzip und Datenschutz: Der Gemeinderat genehmigt das Reglement Öffentlichkeitsprinzip und Datenschutz. Darin wird die Veröffentlichung und Bekanntmachung von Informationen geregelt.
• Beratung Massnahmen „Wilde Deponie bei Motocrosspiste“: Obwohl der Gemeinderat mündlich Rücksprache mit dem Landwirt genommen hat, wurden der Abfall noch nicht weggeräumt. In der Zwischenzeit hat sich das Amt für Umwelt erneut bei der Gemeinde gemeldet und auf die Räumung aufmerksam gemacht. F. Emmenegger wird sich beim AfU erkundigen, welche Massnahmen zur Verhinderung von „Wilden Deponien“ möglich sind. Der Gemeinderat beschliesst, den Landwirt schriftlich aufzufordern, die Räumung bis Mitte November zu veranlassen. L. Maradan schlägt vor, mit der Umweltschutzkommission einen „Waldputztag“ zu organisieren, um den herumliegenden Abfall zu entsorgen.
• Formeller Beschluss über Nachtragskredit von CHF 5000.00 zur Beschaffung eines Ersatzschneepfluges: K. Wyss hat für die Bewirtschaftung seines Landwirt-schaftsbetriebes einen neuen Traktor angeschafft. Der Schneepflug, der letztes Jahr gekauft wurde, ist zu schmal und zu leicht für den neuen Traktor. Eine Rücksprache mit der Firma Zaugg hat ergeben, dass der alte Pflug gegen einen grösseren Schneepflug, der als Ausstellungsmodell gebraucht wurde, eingetauscht werden kann. Dieser Schneepflug hat eine Breite von 3m und ist entsprechend stärker gebaut. Der Gemeinderat ist mit dem Umtausch einverstanden.
• Bauverwaltung: Verschiedene Gemeinden sind an einer professionellen Lösung interessiert. Nach Rücksprache mit dem Kanton könnte via Zweckverband eine Lösung gefunden werden. Für Balm konnte mit M. Loosli als Bauverwalter eine sehr befriedigende Übergangslösung gefunden werden. Nach dem neuen Gemeindegesetz wird der Gemeinderat nicht mehr Einspracheinstanz für Baueinsprachen sein. Das neue Gemeinde-gesetz wird aber voraussichtlich noch nicht auf die neue Amtsdauer in Kraft gesetzt werden können. Das Bedürfnis der anderen Gemeinden und das weitere Vorgehen soll an der nächsten GPK im Unterleberberg besprochen werden.
• Tempo 30: F. Emmenegger hat an einer Tagung über Tempo 30 teilgenommen. Die Einführung von Tempo 30 ist nur realisierbar, wenn gleichzeitig auch bauliche Massnahmen gemacht werden. Tempo 30 auf einer Kantonsstrasse ist eher ungewöhnlich. Wird Tempo 30 bewilligt, so wäre dies voraussichtlich auf das ganze Gemeindegebiet (heutige 50er Zone) anzuwenden. Die Angelegenheit wird weiterverfolgt.
• Kanalisation/Wasser: Der Gemeinderat holt beim Ingenieurbüro Emch + Berger eine Kostenschätzung für die Reparatur der beschädigten Kanalisationsleitung (40 - 50 Meter) sowie für das gleichzeitige Auswechseln der Wasserleitung auf der Balmweid ein.
• Motocross-Veranstaltung: Für das kommende Jahr liegt wieder ein Gesuch zur Durchführung einer Motocross-Veranstaltung vor bzw. wenn möglich an zwei Tagen. Eine zweitägige Veranstaltung wird vom Gemeinderat abgelehnt und zudem sollen Motocross-Anlässe auch nicht mehr vor allgemeinen Feiertagen stattfinden.
• Gemeinderatswahlen/Kommissionswahlen: Der Gemeinderat legt die Wahltermine für die Gemeinderats-, Kommissions- und Beamtenwahlen aufgrund der Wahltermin-vorgaben des Kantons auf den 24. April und den 5. Juni 2005 fest. L. Ming und A. Niederberger werden sich nicht mehr zur Wiederwahl stellen. Sie haben beide 16 Jahre im Gemeinderat mitgearbeitet.
  
  
  

• Beratung und Beschluss über das Reglement zur Verleihung eines Kultur- und Sportförderpreises: Das ausgearbeitete Reglement zur Verleihung des Kultur- und Sportpreises beruht auf der Vorlage einer Nachbargemeinde. F. Emmenegger schlägt vor, im Rahmen der Kreditkompetenz des Gemeinderates die Höhe des Preises festzusetzen, in der Regel im Betrage Fr. 2'000.--. Das Reglement wird in Kultur- und Sport(förder)preis umbenannt und wird vom Gemeinderat genehmigt.
• Renovation und Erweiterung Kreisschule: An der Orientierung der Gemeinde-behörden wurde das Projekt vorgestellt. Nachdem am 40jährigen Schulhaus bisher keine Renovationsarbeiten ausgeführt wurden, muss das ganze Schulhaus saniert und zum Teil erweitert werden. An den geplanten Umbaukosten von 3,6 Millionen Franken ist die Gemeinde Balm mit Fr. 155'000.-- beteiligt. Obwohl der Kanton noch keine klaren Angaben gemacht hat, ob das Oberstufenzentrum auch künftiger Standort bleibt, geben sich die beteiligten Gemeinden sehr optimistisch. Auch der Gemeinderat stellt sich hinter dieses Projekt. Die Delegiertenversammlung wird als nächstes zu den Plänen Stellung nehmen und die Gemeinden werden an den Budgetversammlungen über die Sanierung und Erweiterung entscheiden.
• Waldreservat: Der Kanton möchte im Berggebiet ein Waldreservat errichten. Bei Zustimmung verpflichtet sich die Gemeinde während der nächsten 100 Jahre auf eine wirtschaftliche Nutzung zu verzichten (Holzschlag nur bei Gefährdung z. B. Waldwegunterhalt, oder beim Unterhalt der Bäche). Gemeinde erhält im Gegenzug eine jährliche Abgeltung von Fr. 200.00. Zur Entscheidung holt der Gemeinderat eine Stellungnahme eines Fachmanns ein.
• Finanzen: Der Subventionsbeitrag an die Lehrerbesoldung wird für 2005 erneut gekürzt auf neu 31 %.
• Kurhaus Balmberg: Die Familie Eichenberger übernimmt per 1. November 2004 das Kurhaus Balmberg.
• UWEKO: Die Umweltschutzkommissionen Unterleberberg haben an der diesjährigen gemeinsamen Sitzung den Erdrutsch auf dem Balmberg unter Leitung von Frau Pittet und Frau Kaufmann sowie im Beisein von Gemeindevertretern besichtigt.
• Beratung und Beschluss über das neue Dienstleistungs- und Finanzierungs-model für den Bereich Familienberatung Solothurn-Lebern: Die Familienberatung hat ihre Leistungen stets ausgebaut und neue Aufgaben übernommen. Die Fachhochschule Bern wurde beigezogen, um die Aufgaben der Familienberatung neu zu regeln und die Finanzierung zu gewährleisten. Balm zieht in höchstens 1-2 Fällen pro Jahr die Familienberatung bei. Die Mehrkosten belaufen sich auf ca. Fr. 127.00 pro Jahr sowie neu die Abgeltung pro Aufwand. Der Gemeinderat ist mit der Neuorganisation der Familienberatung einverstanden.

Protokollauszug der 7. Gemeinderatssitzung
vom 15. Juli 2004

• Beschluss über die Zonenplanänderung und den Gestaltungsplan für das Zucht- und Ausbildungszentrum für Dressurpferde: M. Wyss, Büro für Baurecht, orientiert über den bisherigen Verlauf der Planungsarbeiten. Nachdem der Vorprüfungsbericht des Kantons eine lange Liste von offenen Punkten aufzeigte, mussten die Pläne und Berichte überarbeitet werden. Der Gestaltungs- und Teil-Zonenplan mit den Sonderbauvorschriften, das Teil-GEP sowie das Baugesuch inkl. Berichte liegen nun vor. M. Wyss schlägt vor, dass zur Vereinfachung der Gestaltungs- und Teilzonenplan, das Teil-GEP sowie das Baugesuch gleichlang öffentlich aufgelegt werden. Die Fristen für die öffentliche Auflage für den Gestaltungsplan und den Teilzonenplan beträgt 30 Tage und für das Baugesuch 14 Tage.
  Die Entwässerungsfrage wurde inzwischen auch geregelt: Die bestehende Jauchegrube wird zur Sammlung von Brauchwasser (Bewässerung Reitplatz) über das Dachwasser der Reithalle und der Stallungen verwendet. Die häuslichen Abwässer werden der bestehenden Kanalisation zugeführt und westlich der Boxengebäude entsteht ein neuer Mistplatz mit Jauchegrube. Für die Oberflächenentwässerung wird eine Versickerungsmulde erstellt. Eine Überprüfung von Geruchsimmissionen wurde erstellt und für gut befunden. Zusätzlich wurde noch ein landwirtschaftliches Betriebs- und Boden-schutzkonzept verlangt.
  Die Sitzungsteilnehmer (Baukommission ist ebenfalls anwesend) entscheiden sich für folgendes Vorgehen:
  1. Gestaltungs- und Teilzonenplan mit den Sondervorschriften sowie das Teil-GEP werden sofort ausgeschrieben. Öffentliche Auflage vom 23. Juli 2004 bis 23. August 2004.
  2. Die Baukommission prüft das Baugesuch in der kommenden Woche. Anschliessend wird es vom 30. Juli 2004 bis 23. August 2004 öffentlich aufgelegt.
  Die Publikation im Anzeiger übernimmt M. Wyss. Zudem findet am 26. Juli 2004 und am 16. August 2004, jeweils zwischen 19.00 und 20.00 Uhr, eine öffentliche Orientierung im Gemeindehaus statt.
• Gesuch um finanzielle Unterstützung der Kulturfabrik Kofmehl: Der Gemeinderat beschliesst, an den Neubau der Kulturfabrik einen Beitrag von Fr. 3'000.-- zu leisten.
• Datenauslesegerät: Der Gemeinderat beschliesst die Anschaffung eines eigenen Datenauslesegerätes für das Leckerkennungssystem Ortomat.
• Bauverwaltung: Herr Loosli wurde als Bauverwalter angestellt (als Übergangslösung).
• Schulbus: Ab 12. Dezember 2004 tritt ein neuer Fahrplan in Kraft. Dann fährt um 15.40 Uhr kein Postauto mehr, das die Kindergartenkinder mitnimmt. Der Gemeinderat beschliesst, dass die Schüler, die um 15.10 Uhr Schulschluss haben, bis um 15.30 Uhr auf den Schulbus warten müssen, damit die Schulbusfahrerin auf der gleichen Tour die Kindergartenkinder und Schüler mitnehmen kann. Im weiteren nimmt der Gemeinderat zur Kenntnis, dass Bettina Ott einen Teil der Schulbusfahrten an Sabine Lüthi übergibt.
• Kreisschule: Eine Orientierung über das Vorprojekt der Sanierung und Erweiterung der Kreisschule findet am 31. August 2004 um 19.30 Uhr statt.
• Kurhaus: Das Kurhaus wird per 1. November 2004 verkauft.
• Schulzahnpflegetaxe: Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass der Taxansatz von 2.80 auf 3.10 erhöht wird.

Protokollauszug der Rechnungsgemeindeversammlung
vom 22. Juni 2004

• Laufende Rechnung: Die laufende Rechnung und die Investitionsrechnung sowie die Verwendung des Ertragsüberschusses haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gemäss Antrag des Gemeinderates angenommen. Aus dem Ertragsüberschuss wird das Leckerkennungssystem Ortomat (10 Datenlogger inkl. Software) angeschafft, zusätzliche Abschreibungen getätigt sowie den Rest dem Eigenkapital zugeführt.
• Nachtragskredit: Die Stimmberechtigten genehmigen den Nachtragskredit betr. Anschaffung des Leckerkennungssystem Ortomat.
• Grillfest: Das Grillfest findet am 4. September 2004 statt. Es wird erstmalig ein Kultur- und Sportpreis vergeben.
• Rahmenverträge: Alle Gemeinden im Unterleberberg haben den Rahmenverträgen zugestimmt. Die Verträge werden jetzt ausgearbeitet.
• Baupräsident: Aus beruflichen Gründen hat der Baupräsident sein Amt niedergelegt. An dieser Stelle dankt der Gemeindepräsident dem Baupräsidenten. Da niemand aus der Gemeinde das Amt übernehmen will, muss eine andere Lösung gesucht werden. Event. wird im Unterleberberg eine professionelle Bauverwaltung eingerichtet. Bis dahin muss eine Übergangslösung gefunden werden. Andere Gemeinden lassen die Abklärungsarbeiten von einem Ingenieurbüro ausführen. Jedoch muss eine Person aus der Gemeinde die Baukommission präsidieren. Abklärungen sind im Gange.
• GEP: Der grösste Teil der Arbeiten am GEP sind ausgeführt. Die Kanalfernsehaufnahmen haben gezeigt, dass der Zustand der Leitungen besser ist als angenommen. Ein Stück der Abwasserleitung auf der Balmweid muss allerdings ausgewechselt werden.
• Luftbildaufnahmen: A. Hertner orientiert, dass sein Schwager Flugaufnahmen über Balm gemacht hat. Das Bild ist bei ihm erhältlich.
• Alte Balmbergstrasse/Niederwilder-Stierenberg: Die Sanierung der alten Balmberg- und der Niederwiler-Stierenbergstrasse ist abgeschlossen. Die Strassen wurden mit Mergel überzogen.

Protokollauszug der 6. Gemeinderatssitzung
vom 7. Juni 2004

• Kino Openair Günsberg: Der Gemeinderat spricht eine Defizitgarantie von Fr. 500.-- für die Kino-Openair Veranstaltung.
• Überarbeitung Internetseite: Die Gemeinde-Homepage wird noch im Laufe dieses Jahres mit einem neuen Design aufgeschaltet. Das Design und die Navigation wird dem Internetauftritt Unterleberberg angeglichen.
• Rechnung 2003: Die laufende Rechnung schliesst mit Gewinn ab. Der Gemeinderat hat die laufende Rechnung, die Investitionsrechnung sowie die Kreditüberschreitungen geprüft und empfiehlt der Gemeindeversammlung sie zu genehmigen. Der Gemeinderat stellt wie folgt Antrag über die Verwendung des Ertrages: Zusätzliche Abschreibungen, Vorfinanzierung für Leckerkennungssystem Ortomat sowie Rest zur Zuführung zum Eigenkapital.
• Motocross: Für die Durchführung des Motocrossrennens wurden vorgängig bauliche Veränderungen (Piste verbreitert und Bäume gefällt) ausgeführt. Eine Klage beim Raumplanungsamt führte zu einer Beanstandung durch den Kanton. Nachträglich muss via Baukommission eine Bewilligung für die Veränderungen eingeholt werden. Die Veranstaltung selber war gut organisiert und gab zu keinen Klagen Anlass.
• Rutschgebiet Balmberg: Es hat eine Begehung mit Vertretern des Kantons und der Gemeinde stattgefunden. Obwohl immer noch kleinere Erdstücke abbrechen, besteht kaum noch eine Gefahr für die Kantonsstrasse. Der Bach unterhalb der Strasse wird von der Firma Thomi, Gächliwil, wieder in den normalen Bachlauf umgeleitet.
• Erlenloch: Dieses Gelände ist ebenfalls in Bewegung. Eine Besichtigung mit Vertretern des Kantons, der Gemeinde und den Skiliftbesitzern hat stattgefunden. Da dieses Gebiet auf der Skipiste liegt, muss etwas unternommen werden. Das Wasser der Siggern läuft nicht mehr am richtigen Ort, da das Bachbett durch die Erdbewegungen verschüttet wurde.

Protokollauszug der 4. und 5. Gemeinderatssitzungen
vom 6. und 10. Mai 2004

• Dressur- und Reitzentrum, Entwurf der Zonenplanänderung: M. Wyss, Büro für Baurecht und Raumplanung, orientiert über den Verlauf der bisherigen Arbeiten und Gespräche in Bezug auf den Bau des Dressur- und Reitzentrums in Balm. Nach einem Augenschein durch eine Delegation der Raumplanungskommission wurde von Seiten Kanton grünes Licht zur weiteren Planung gegeben. Drei Hallenbauer und Architekten wurden eingeladen, anhand der Rahmenbedingungen des Kantons, ein Projekt auszuarbeiten. Eines der Projekte hatte von Anfang an überzeugt und wurde an diversen Sitzungen mit den Initianten, Vertretern der Gemeinde und dem Kanton weiterbearbeitet. Anhand der Vorgaben wurde nun vom Büro WAM ein Entwurf des Zonen- und Gestaltungsplan erarbeitet. Der Gemeinderat hat diesen Entwurf des Zonen- und Gestaltungsplan mit den Sonderbauvorschriften sowie dem Raumplanungsbericht zur Kenntnis genommen und hat die Unterlagen an das Raumplanungsamt zur Vorprüfung weiterleitet.
• Beschluss über Spendenaufruf „Aufbau Althüsli“: Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Beitragsgesuch an den Aufbau vom Althüsli. Da sich das Objekt nicht in unserer direkten Nachbarschaft befindet und wir selber als Berggemeinde (Balmberg) mit diversen Problemen und Auslagen diesbezüglich konfrontiert sind, verzichtet der Gemeinderat darauf einen Beitrag zu leisten.
• Verkehrsbeschränkung Balmberg: Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass während der nächsten zwei Monate die Sanierung der Lehnenbrücke (Balmbergstrasse) durchgeführt wird.
• Bericht Trinkwasserkontrolle: Aus dem Bericht der Trinkwasserkontrolle kann entnommen werden, dass die Wasserqualität in Ordnung ist.
• Wasserleitungen: M. Gasser, Mess- und Ortungstechnik, hat zehn Sensoren während zehn Tagen eingesetzt. Bereits in diesen 10 Tagen wurde ein Loch in der Wasserleitung sowie einen nicht ganz geschlossenen Hydranten gefunden. Auf der Balmbergleitung wurde kein Defekt festgestellt. Der Gemeinderat prüft die Anschaffung dieses Systems.
• Alte Balmbergstrasse/Niederwilerstierenberg: Die Arbeiten an den beiden Strassen sind abgeschlossen. Die Abnahme erfolgt in den nächsten Tagen.
• Forstbetrieb Brüggli: Die Gemeinde wird einen Leistungsvertrag mit dem Forstbetrieb Brüggli unterzeichnen.
• ARA: Der Gemeinderat stellt ein Gesuch an die Delegiertenversammlung des Zweckverbandes ARA zur Übernahme der ca. 500 m langen Abwasserleitung vom Regenauslass bis zur Grenze Niederwil, da die Eigentumsverhältnisse nicht klar geregelt sind.
• GEP: Das Büro Emch und Berger hat über den Stand der Arbeiten des GEP orientiert. An einer Stelle ist die Leitung eingedrückt. Dieses Stück muss ausgewechselt werden. Ansonsten ist der Zustand der Leitung trotz des Alters noch recht gut.
• Kreisschule: Am 31. August 2004 wird das Vorprojekt zur Schulhauserweiterung vorgestellt.

Protokollauszug der 3. Gemeinderatssitzung
vom 25. März 2004

• Vorstellung "Leckerkennungs-System Ortomat": Der Gemeinderat informiert sich aus erster Hand über das Leckerkennungs-System Ortomat. M. Gasser von der Fa. Mess- und Ortungstechnik stellt das Produkt vor. Die Sensoren (Logger) werden auf Schieber oder direkt auf die Wasserleitung montiert und erfassen nachts die Messdaten in festgelegten Zyklen. Diese werden auf einem Chip während 30 Tagen gespeichert und können mit einem speziellen Erfassungsgerät per Funk ausgelesen werden. Für die gesamte Wasserleitung in Balm wären ca. 10 Sensoren notwendig. Dieses System bietet aufgrund der kontinuierlichen Datenerfassung den Vorteil, dass bereits kleine Lecks entdeckt und damit die Wasserleitungen schneller repariert werden können. Gemäss der Vertriebsfirma lässt sich der Wasserverlust bei normalen Netzbedingungen auf einen Wert unter 10% reduzieren. Für die Balmbergleitung die sehr hohem Druck ausgesetzt ist, müssen auch mit diesem System höhere Wasserverluste als normal in Kauf genommen werden.
  Herr Gasser wird auf eigene Verantwortung und Kosten die Balmbergleitung zu Testzwecken mit einigen Sensoren bestücken und über einen gewissen Zeitraum die Daten erfassen. Das Resultat wird M. Flury dem Gemeinderat mitteilen.
• Beratung neues Feuerwehrreglement der "Gemeinsamen Feuerwehr Günsberg":
  Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom neuen Feuerwehrreglement und freut sich, dass der Zusammenschluss mit Niederwil inzwischen erfolgt ist. Das Budget der gemeinsamen Feuerwehr ist leicht niedriger ausgefallen. Die Versicherungssumme ist massgebend für die Aufteilung der Kosten.
• Anfrage Volkshochschule Solothurn: zusätzlicher Beitrag für 2004: Der Gemeinderat beschliesst, die Volkshochschule mit Fr. 400.-- zu unterstützen, nachdem die Schule ein entsprechendes Gesuch gestellt hat. Aus Balm besuchten im vergangen Jahr elf Personen die Volkshochschule.
• Demission des Baupräsident: Aus beruflichen Gründen hat der Präsident der Baukommission auf Ende März seine Demission eingereicht. Innerhalb der nächsten drei Monate sollte ein geeigneter Nachfolger bzw. eine Nachfolgerin gefunden werden.
• Postauto: An den Infoveranstaltungen vom 7. April 2004 betr. Froschabi (Schulbusabonnemente) sowie der Kreisschule betr. Vorstellung Leitbild nimmt jeweils eine Delegation des Gemeinderates teil.
• Natur und Landschaft: Die Gemeinde wurde seitens Kanton angefragt beim Mehrjahresprogramm Natur und Landschaft mitzumachen und den Gemeindewald in ein Waldreservat umzuwandeln. Das Konzept sieht vor, während der nächsten 100 Jahren auf freiwilliger Basis auf eine wirtschaftliche Nutzung zu verzichten. Im Gegenzug erhält die Gemeinde bzw. der Waldeigentümer eine Entschädigung. An einer der nächsten Sitzungen wird der Gemeinderat darüber entscheiden.
• Alte Balmbergstrasse/Niederwiler Stierenberg: Die Sanierungsarbeiten an der alten Balmbergstrasse und die Strasse zum Niederwiler Stierenberg werden dieses Frühjahr ausgeführt.
• Umweltschutzkommissionen UL: Am 26. Juni 2004 findet ein geführter Spaziergang entlang der Siggern statt. Im Anschluss kann bei der Burg gegrillt werden.
• Rutschgebiet: Vor drei Wochen ist der Rutsch auf dem Balmberg erneut in Bewegung geraten. Ende März wurde deshalb eine Begehung mit dem Geologen und dem Kanton einberufen.
  

Protokollauszug der 2. Gemeinderatssitzung
vom 26. Februar 2004

Protokollauszug der 1. Gemeinderatssitzung
vom 22. Januar 2004